Neustart OASE

Vorwärtsschauen und alte Trampelpfade verlassen. Die IG OASE SO NICHT verlangt einen Runden Tisch und einen offenen, partizipativen Prozess.

Runder Tisch

Gemäss Kanton wird der Planungsprozess zur Überarbeitung der OASE, Teil Baden, anfangs des nächsten Jahres beginnen. Der Regierungsrat muss gegen Ende dieses Jahres den Planungskredit bewilligen und eine Behördendelegation soll über das weitere Vorgehen entscheiden. Deshalb ist es wichtig, die Weichen jetzt zu stellen.

Die IG OSN hat sich einige Male mit Vertretern des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt getroffen. Ein kritischer Blick auf das bisherige Planungsverfahren hat gezeigt, dass bei grossen Projekten die Bevölkerung zwingend einbezogen werden muss. Es reicht nicht mehr, dass, wie in der Vergangenheit, Entscheidungen nur durch den Kanton, Gemeindebehörden und Baden Regio getroffen werden. Gefragt ist ein partizipatives Vorgehen. Exemplarisch ist diese Vorgehensweise beim Grossprojekt „Westumfahrung Biel“ angewendet worden. Nach einer Planungszeit von 30 Jahren und Kosten von gegen 70 Millionen Franken hat der massive Protest aus der Bevölkerung zu einem Planungsstopp und zu einem Neubeginn geführt. Eine ähnliche Entwicklung ist auch bei der Ablehnung des Projektes „Rosengartenstrasse“ in Zürich zu beobachten.

Der Kanton scheint bereit zu sein, einige Lehren aus dem gescheiterten Projekt zu ziehen. So soll die Kommunikation transparenter gestaltet und die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden neu formuliert werden. Ebenso gesteht der Kanton ein, dass die Projekt-Governance (Geheimhaltung) neu im Sinne des Öffentlichkeitprinzips angewendet werden soll. Jede Person hat das Recht, amtliche Dokumente einzusehen und von den Behörden Auskünfte über den Inhalt amtlicher Dokumente zu erhalten.

Die IG OSN bekennt sich ausdrücklich zur Haltung, dass die verkehrliche Situation im Raum Baden verbessert werden muss und eine Überarbeitung von OASE zwingend notwendig ist. Eine tragfähige Lösung wird aber nur dann möglich sein, wenn alle betroffenen Gemeinden und Interessensgruppen ihre natürlicherweise unterschiedlich gelagerten Bedürfnisse über einen Runden Tisch mit einer Moderation in den Planungsprozess einbringen können.

Für eine erfolgreiche Entwicklung der OASE werden sich die Gemeindevertreter, und auch Baden Regio, in Zukunft wesentlich aktiver einbringen und mehr Verantwortung für die Ergebnisse übernehmen müssen. Eine einzelne Gemeinde wird kaum wahrgenommen, aber wenn alle betroffenen Gemeinden die gleiche Forderung stellen, hat das viel mehr Gewicht. In diesem Sinn hat die IG OSN im August an die Gemeinderäte der Region einen entsprechenden Brief geschrieben. Leider scheint die Dringlichkeit noch nicht ganz angekommen zu sein, denn erst ein Teil der Gemeinden hat sich dazu geäussert.

Für die IG ist zurzeit die Aufgleisung des partizipativen Prozesses mit dem Runden Tisch die wichtigste Weichenstellung für das weitere Vorgehen. Wir hoffen, dass wir dies mit Unterstützung der Gemeinden erreichen können. In diesem Fall wird die IG ihre Oppositionsrolle aufgeben und bereit sein, sich konstruktiv in die zukünftige Planung einzubringen.

Noch hat sich der Kanton nicht im Detail zum weiteren Planungsprozess geäussert. Daher ist es sehr wichtig, dass die betroffenen Gemeinden jetzt die Forderung der IG OASE SO NICHT nach einem partizipativen Prozess mit einem Runden Tisch als Start unterstützen. Alle Interessierten sollen ihre Meinung äussern können.

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2 Kommentare

  1. Ich vermisse permanente sichtbare Zeichen des Widerstands
    an den Strassen und in den Gärten. Objekte in den Kreiseln aufstellen. Was bei Wahlen möglich ist, sollte auch für den Verkehr gelten.
    Es genügt nicht, AZ und Rundschau zu bedienen. Im Zeitungs-text muss unbedingt Newsletteradresse erwähnt werden.

  2. Ich nehme Bezug auf dem einladenden Leserbrief von Herrmann Merwar in der Rundschau vom 5.2.2022, welcher die Bevölkerung zur Mitwirkung auffordert. Ja, diese Chance muss genutzt werden – und ich bin gerne bereit, hier beizutragen mit dem Ziel „einen siedlungsverträglichen Verkehr“ für das Siggenthal zu bekommen. Aber vielleicht ist ja die Gruppe bereits bestens vertreten….

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