Gewolltes informationsvakuum zur OASE

In seinem Leserbrief beschuldigt H.J. Lüthi die Obersiggenthaler Behörden der drohenden OASE-Verkehrslawine tatenlos entgegenzusehen. Während er mit seinen Befürchtungen, dass Obersiggenthal mit einem Autobahnzubringer durch die Gemeinde via geplanten  Martinsbergtunnel im Verkehr ersticken würde, absolut richtig liegt, hat sein Aufbegehren den falschen Adressaten. Auf politischer Ebene läuft in der Gemeinde nämlich einiges:

Der Gemeinderat hat eine OASE- Arbeitsgruppe mit Vertretern aus verschiedenen Kommissionen eingesetzt. Ein Komitee mit Leuten aus sämtlichen Ortsparteien und aus Untersiggenthal ist ebenfalls an der Arbeit. Korrekt ist, dass die Bevölkerung bis jetzt nicht informiert oder gar einbezogen wurde. Schuld daran ist das Baudepartement, welches den Behörden (aus Angst vor der breiten Opposition) einen eigentlichen Maulkorb auferlegt hat. So wurde letzten Herbst an einer Sitzung mit den Kommissionen explizit verlangt, dass davon nichts nach aussen dringen dürfe. Vor einer Woche gab es eine Information an die Mitglieder des Einwohnerrats, bei welcher der Gemeinderat versprechen musste, dass keine Pressevertreter anwesend sein werden. Zudem wurde ein Einwohnerrats-Postulat, welches eine Konsultativabstimmung zum geplanten Tunnel verlangte, aus juristischen Gründen nicht zur Abstimmung gebracht. Zwar werden die Obersiggenthaler – wie die gesamte Bevölkerung im Ostaargau – an einer Vernehmlassung teilnehmen dürfen, bis dahin soll aber möglichst alles unter dem Deckel bleiben.

Urs Müller, Einwohnerrat Nussbaumen

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