Die SP Obersiggenthal lehnt in ihrer Anhörungsantwort an den Kanton das Verkehrskonzept Oase und den damit verbundenen Strassenausbau ab.
Für die Mobilität der Zukunft muss der Schwerpunkt auf der Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Rad- und Fussverkehrs liegen. Das vorliegende Oase-Projekt kommt als Konzept aus dem letzten Jahrhundert zur Bewältigung des stets wachsenden Strassenverkehrs daher. Es übernimmt bei den Wachstumszahlen der Mobilität ungefragt die Wachstumszahlen der Bevölkerung und schlägt keine einzige Massnahme zur Eindämmung der zunehmenden Verkehrsflut vor. Dies ist bedenklich, weil seit Langem bekannt ist, dass neue Strassen zusätzlichen Verkehr generieren. Notwendig wären – vor dem Hintergrund der Klimadiskussionen und angesichts der CO2-Ziele der Landesregierung – konkrete Massnahmen zur Eindämmung der Mobilität. Die Zentrumsumfahrung Baden mit einem Tunnel geht in die völlig falsche Richtung, weil damit für das Siggenthal eine weitere Verkehrsflut einherginge. Eine Festsetzung des Umfahrungstunnels im Richtplan lehnt die SP Obersiggenthal strikt ab. Das Problem lässt sich auch nicht – wie vorgeschlagen – mit flankierenden Massnahmen lösen. Schon bei der Siggenthaler Brücke wurde der Bevölkerung eine gleichmässige Verteilung des Verkehrs auf die beiden Limmat-Talachsen versprochen, und hier wartet man seit 20 Jahren auf das Einlösen des Versprechens.
Die Massnahmen im Bereich öffentlicher Verkehr – inklusive Weiterführung der Limmattalbahn – werden von der SP grundsätzlich unterstützt. Daraus soll ein deutlich höherer Anteil des öffentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr resultieren, was einschneidende Massnahmen im Bereich Individualverkehr voraussetzt. Prüfenswert sind auch die Verlängerung der Limmattalbahn Richtung Siggenthal sowie die vom Gemeinderat Fislisbach vorgebrachte Verlängerung Richtung Reusstal. Unterstützt werden auch die Massnahmen zum Veloverkehr, wobei hier ein grösseres Engagement des Kantons notwendig ist. Es braucht generell ein viel besseres Velonetz und zusätzliche Infrastrukturbauten sowie eine massive – auch finanzielle – Förderung durch den Kanton in den Regionen und Gemeinden. Im Siggenthal besteht da heute schon dringender Handlungsbedarf. Die Lösungen im Bereich öffentlicher Verkehr und Veloverkehr können umgehend in Angriff genommen werden – unabhängig von Oase. Finanziell liegt das dann drin, wenn der Kanton endlich bereit ist, die bestehende, prall gefüllte Strassenkasse in eine «Mobilitätskasse» umzuwandeln, was auch ein Zeichen der Zeit wäre.
SP Obersiggenthal